next energy macht sich Stark für die Solarbranche!

Wir von next energy haben in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Solarwirtschaft eine Beschwerde am Bundesverfassungsgericht gegen den 52-Gigawatt-Deckel eingereicht.

 

Hier findet Ihr alle Informationen zu unserer Beschwerde.

 

 

 

Mittels einer einstweiligen Anordnung soll sichergestellt werden, dass die Bundesregierung eine seit Monaten angekündigte, aber immer wieder vertagte Gesetzesänderung zur Beseitigung des Förderstopps für neue Solarstromanlagen umgehend umsetzt.

 

Wir appellieren eindringlich an die Mitglieder des Bundestages, in der kommenden Woche die letzte Chance zu wahren, den Solardeckel gerade noch rechtzeitig vor dem voraussichtlichen Erreichen der Förderungsbeschränkung zu kippen. Die Bundesregierung hat es trotz klarer gesetzlicher Frist versäumt rechtzeitig eine Neugestaltung der bisherigen Regelung vorzunehmen.

 

Wir sehen unsere Existenz durch den Solardeckel bedroht. Dieser wird in diesem Sommer erreicht werden. Wir berufen uns auf die Verletzung unseres Grundrechts auf Eigentum aus Artikel 14 Grundgesetz. Weiterhin verweisen wir auf Paragraph 49 Absatz 6 im Erneuerbaren-Energien-Gesetz.

 

Mehr wie 100 weitere Unternehmen aus Handwerk und Energiewirtschaft, die sich alle in ihrer Existenz bedroht sehen, unterstützen diese Beschwerde.

 

Der Bundestag wird hoffentlich in der kommenden Sitzungswoche die Abschaffung des Solardeckels beschließen. Nur dann kann der Bundesrat den Fall des Solardeckels am 3. Juli besiegeln. In diesem Fall werden der BSW und wir unsere Beschwerde sofort zurückziehen.

 

Uns ist es auch wichtig klarzustellen, dass wir nicht von einer Förderung sprechen wollen, sondern von einer Vergütung des eingespeisten Stroms. Der Betreiber produziert Strom, den er ins Netz einspeist und damit verkauft.

 

 

 

 

Hier einige Links zu aktuellen Presseartikel:

 

 

Pressemitteilung von next energy

 

next energy GmbH - Pressemitteilung vom 08.06.2020
Pressemitteilung_NE_08062020.pdf
PDF-Dokument [77.7 KB]

 

 

Pressemitteilung des Bundesverband für Solarwirtschaft

 

Offizielle Pressemitteilung des Bundesverband für Solarwirtschaft vom 08.06.2020
Pressemitteilung_BSW_08062020.pdf
PDF-Dokument [128.7 KB]

 

 

Artikel auf Spiegel Wirtschaft

 

Artikel auf Frankfurter Rundschau

 

Artikel auf Handelsblatt

 

Artikel auf mdr AKTUELL

 

Artikel auf Solarserver